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| LG Bielefeld, 30.09.2021 - 2 KLs 6/21 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
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- BGH, 09.10.2018 - 1 StR 418/18
Berufsverbot (Gefahr künftiger ähnlicher erheblicher Rechtsverletzungen: …
Auszug aus LG Bielefeld, 30.09.2021 - 2 KLs 6/21
Derartige Feststellungen wären aber für eine Strafbarkeit nach § 177 VIII Nr. 1 StGB erforderlich gewesen (vgl. insoweit BGH, Beschluss vom 09.10.2018, 1 StR 418/18 zum höhertherapeutischen Bereich bei Midazolam und BGH, NStZ 2009, 505 zur durch die Dosis eines Medikaments bewirkten konkreten Gefährlichkeit).Die Gesamtwürdigung des Angeklagten und seiner Taten lässt zum insoweit maßgeblichen Zeitpunkt der Urteilsverkündung (vgl. BGH NStZ 2019, 273) die Gefahr erkennen, dass er bei weiterer Ausübung seines Berufs erhebliche rechtswidrige Taten der bezeichneten Art unter Missbrauch seines Berufs begehen wird.
- BGH, 27.01.2009 - 4 StR 473/08
Schwerer Raub (kein Verwenden eines gefährlichen Werkzeugs bei "KO-Tropfen" je …
Auszug aus LG Bielefeld, 30.09.2021 - 2 KLs 6/21
Derartige Feststellungen wären aber für eine Strafbarkeit nach § 177 VIII Nr. 1 StGB erforderlich gewesen (vgl. insoweit BGH, Beschluss vom 09.10.2018, 1 StR 418/18 zum höhertherapeutischen Bereich bei Midazolam und BGH, NStZ 2009, 505 zur durch die Dosis eines Medikaments bewirkten konkreten Gefährlichkeit). - BGH, 12.09.1994 - 5 StR 487/94
Berufsverbot - Berufs- und Gewerbetätigkeit - Präventionswirkung
Auszug aus LG Bielefeld, 30.09.2021 - 2 KLs 6/21
Insbesondere ist zu prüfen, ob bereits die Verurteilung zur Strafe den Täter von weiteren Taten abhalten wird (vgl. BGH NStZ 1995, 124).